Leistungsausbau rundum
Der Stadtrat beantragt mit dem Voranschlag für 2019 einen Aufwandüberschuss. Praktisch rundum ist ein Leistungsausbau vorgesehen, Bemühungen zur Aufwandreduktion sucht man vergebens.
Entwicklung besorgniserregnend
Für die FDP.Die Liberalen Uster ist diese Entwicklung besorgniserregend. Auch wenn der Aufwandüberschuss mit 0,9 Mio. Franken bei einem Aufwand von knapp 252,8 Mio. Franken und einem Ertrag von 251,9 Mio. Franken nur 0,4% des Gesamtumsatzes ausmacht, ist er als Trend besorgniserregend.
Unverminderte Kostensteigerung
Die Kostenentwicklung der letzten Jahre geht unvermindert oder gar noch verstärkt weiter. In gewissen Geschäftsfeldern sieht der Voranschlag erneut einen eigentlichen Kostensprung vor.
Was sticht ins Auge
Wenngleich die Kosten der Primarschule trotz des starken Anstiegs im kantonalen Vergleich nicht aussergewöhnlich sind, ist doch die Stadt Uster gefordert, Möglichkeiten für Effizienzsteigerungen zu prüfen.
Dies gilt auch für die schulergänzende Betreuung, die eine stark steigende Nachfrage befriedigen muss. Hier setzt sich die FDP.Die Liberalen nicht nur für Effizienzsteigerung, sondern gleichzeitig für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein.
Eine erhebliche Kostensteigerung von 3,7 Mio. Franken auf 4,4 Mio. Franken wird auch im Bereich Gesellschaft (vormals Kultur) vorgesehen. Die Umsetzung der Inklusionsstrategie aber auch die weitere Effizienzsteigerung bei der Trägerschaft der Ustermer Jugendarbeit (FRJZ) wird die FDP weiterhin eng beobachten.
Die Aufwandsteigerung beim Geschäftsfeld Stadtraum und Natur (Abteilung Bau) ist für die FDP.Die Liberalen zu wenig begründet.
Kein Wille zur Kostenreduktion
Die FDP.Die Liberalen vermisst in der Vorlage jegliche Aussagen des Stadtrats dazu, wo Anstrengungen zur Kostenreduktion unternommen worden wären. Insgesamt ergibt sich so das Bild, dass der Stadtrat nicht gewillt ist, der stetigen Aufwandsteigerung wirksam entgegenzutreten.
Auf weiterhin steigende Einnahmen aus der Grundstückgewinnsteuer zu hoffen, ist keine vernünftige Strategie. Die Gemeinderatsfraktion der FDP.Die Liberalen wird hier in der Beratung des Voranschlags auf eine Korrektur hinwirken. Immerhin beantragt der Stadtrat keine Erhöhung des Steuerfusses. Er kündigt jedoch an, dass eine solche mittelfristig unausweichlich sei, wenn sich die Kosten weiterhin so entwickeln. Was dagegen getan wird, dass sich die Kosten nicht so weiterentwickeln, bleibt im Dunkeln.
Die Feststellung des Stadtrats, dass ein moderater Steuerfuss für die Attraktivität unserer Stadt wesentlich sei, bleibt somit Makulatur.
Das Budget der Sekundarschule sieht bei unverändertem Steuerfuss und einem Aufwand von knapp 28 Mio. Franken einen geringen Aufwandüberschuss von rund 100‘000 Franken vor. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Schulpflege der SSU damit klar nachgebessert, wie dies die FDP verschiedentlich gefordert hat. Das wird von der FDP gewürdigt.
Auskunftspersonen:
Marc Thalmann, Präsident FDP.Die Liberalen Uster, 078 733 30 27
Richard Sägesser, Fraktionschef FDP.Die Liberalen , 079 772 15 65