Parlamentarische Vorstösse

Sekundarschule in der Klemme

Anfrage 615/2017: „Sekundarschule in der Klemme“ Mit Urteil vom 3. April 2017 korrigierte das Bundesgericht das vom Kantonsrat 2015 be-schlossene Gemeindegesetz. Mit dem Gesetz wollte der Kantonsrat das Nebeneinander von politischer Gemeinde und Schulgemeinde beseitigen. Er beschloss, dass jene politischen Gemeinden, die über ein Gemeindeparlament verfügen, künftig auch für Schule und Bildung zuständig sein sollen. […]

Motion Klare Verhältnisse in der Einheitsgemeinde (Änderung der Gemeindeordnung)

Motion 609/2017 der FDP-Fraktion und der SVP/EDU-Fraktion: Klare Verhältnisse in der Einheitsgemeinde (Änderung der Gemeindeordnung) Der Stadtrat wird beauftragt, zusammen mit der Primarschulpflege eine Änderung der Gemeindeordnung auszuarbeiten, die folgende Zielsetzungen erfüllt: Strategische Ausrichtung der Primarschulpflege (Überprüfung der Organisation); vollständige Regelung ihrer Aufgaben und Kompetenzen Klare Kompetenzregelung im Verhältnis zum Stadtrat und zum Parlament durch […]

Anfrage: Blockflötenunterricht – quo vadis?

Ausgangslage Die Primarschule Uster hat auf Ende des Schuljahres 2012/2013 ihr eigenes Angebot an Blockflötenunterricht eingestellt und die Musikschule Uster-Greifensee (MSUG) beauftragt den Blockflötenunterricht weiterzuführen. Dies hatte auch zur Folge, dass der Jahresbeitrag von CHF 150 neu auf CHF 360 exkl. Lehrmittel anstieg. Subventionierung Blockflötenunterricht Die Mehrheit des Gemeinderats war der Meinung, dass diese Preiserhöhung […]

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Medienmitteilungen

Ablehnung der Waldinitiative

FDP.Die Liberalen Uster lehnt Waldinitiative der Grünen ab Die Waldinitiative der Grünen ist unnötig und das Gegenteil von nachhaltiger Umweltpolitik. Die FDP.Die Liberalen lehnt die Initiative, die am 4. März 2018 an die Urne kommt, klar ab. Die Initiative verlangt, dass sich die Stadt mit allen politischen, demokratischen und rechtlichen Mitteln für den Erhalt des […]

Budget 2018 mit massivem Kostensprung

Budget 2018 mit massivem Kostensprung Nur dank Sondereffekten gelingt es dem Stadtrat, ein ausgeglichenes Budget für 2018 vorzulegen. Die FDP.Die Liberalen Uster ist mit dem Voranschlag 2018 nicht zufrieden und verlangt Nachbesserungen. Erhöhung des Gesamtaufwandes Der Budgetantrag des Stadtrats sieht für 2018 zwar einen geringen Ertragsüberschuss von 1.1 Mio. Franken vor. Erfreulich ist er deswegen […]

Thomas Kübler tritt 2018 nicht mehr zu den Erneuerungswahlen des Stadtrates an

Thomas Kübler tritt 2018 nicht mehr zu den Erneuerungswahlen des Stadtrates an In einer heute versandten persönlichen Mitteilung eröffnet Thomas Kübler, dass er 2018 nicht mehr zu den Erneuerungswahlen des Stadtrates antreten wird. Die FDP.Die Liberalen Uster bedauert diesen Schritt, der aber nach 17 Jahren intensivem politischem Engagement aber auch verständlich ist. Thomas Kübler, welcher […]

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Fraktionsreferate

Referat Sichere Veloverbindungen

Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident Geschätzte Anwesende Gegen sichere Veloverbindungen hat sicher niemand hier im Saal etwas einzuwenden – so auch niemand im ganzen Land. Deshalb kümmern sich schon seit Jahren viele kantonale und nationale Stellen um dieses Thema. Da gibt es beispielsweise die formulierten Velostandards des Verbands Schweizerischer Strassen- und Verkehrsfachleute. Und der Kanton Zürich […]

An vier Wochenenden ein verkehrsbefreites Zentrum

Antrag Nr. 612 – Motion: An vier Wochenenden ein verkehrsbefreites Zentrum Wir alle wünschen uns ein attraktives, verkehrsberuhigtes Stadtzentrum. Der Stadtrat arbeitet so ja auch daran. Was die Mittefraktion uns nun als Forderung auf den Tisch legt, lässt einen aber schon etwas erstaunen. Erstens ist keine Idee ersichtlich, zweitens kommt sie im falschen Vehikel! Zum […]

Referat Antrag Nr. 588 – Leistungsmotion Einheitsgemeinde, auch in der Schulinformatik

Referat Antrag Nr. 588 – Leistungsmotion Einheitsgemeinde, auch in der Schulinformatik Stadtrat Uster Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident Geschätzte Anwesende Die Fraktion der FDP.Die Liberalen hat den vorliegenden Antrag mit Interesse gelesen. Auch wenn es nun langsamer vorwärts geht, als erhofft – die eingeschlagene Richtung stimmt. Die ICT ist auch in der Stadt Uster zu einem […]

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