Ständerats- und Nationalratswahlen
Uster - aktuell
Werden in Uster bald Palmen gepflanzt? Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 2.09.2019
Heute sind 34 Gemeinderäte anwesend und es waren 6 Geschäfte traktandiert. Zum ersten Mal dabei war Silvan Dürst von der SVP. Er rutscht für den zurückgetretenen Giuseppe Biacchi nach und wird dementsprechend auch in der KÖS Einsitz nehmen. Die FDP hat die Sitzung mit einer Fraktionserklärung zur mit 61 % Nein-Stimmen deutlich gewonnenen Abstimmung zur […]
Uster zieht unterdurchschnittliche Steuerzahler an! Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 08.07.2019
Heute sind zum Schluss 34 Gemeinderäte anwesend und Haupttraktanden sind die Jahresrechnung und der NPM-Bericht 2018. Seit in der Primarschule medial etwas Ruhe eingekehrt ist, ist die Brisanz dieser beiden Themen deutlich tiefer und so verlief die Diskussion zu den einzelnen Geschäftsfeldern dann auch relativ entspannt. Aufgrund der düsteren Aussichten für die kommenden Jahre ist […]
Frauenstreik – Streiken auf Kosten der Steuerzahler? Bericht aus der GR-Sitzung vom 3.06.2019
Heute sind 34 Gemeinderäte anwesend und mit 8 Geschäften ist das Programm in dieser Sitzung bezüglich Anzahl noch intensiver als in der letzten Sitzung. Allerdings kann man sich über die Relevanz der Themen streiten. Der Kommentar im AVU vom 1.06.2019 dazu: «Im Gemeinderat geht es am kommenden Montag nicht um gewichtige politische Weichenstellungen.» Zumindest bei […]
Kanton Zürich & Schweiz - aktuell
MEHRWERTAUSGLEICHS GESETZ MAG OHNE GEGENSTIMME
Heute hat der Kantonsrat einstimmig dem Mehrwerausgleichs-Gesetz MAG ohne Gegenstimme zugestimmt. Damit wird ein wichtiges Gesetz verabschiedet, welches das Moratorium für Einzonungen aufhebt, einfach zu handhaben ist und für die Gemeinden eine möglichst grosse Autonomie bewahrt. Mehrwertausgleichs Gesetz MAG ohne Gegenstimme Auf Grund des Zeitdrucks war es wichtig, das Mehrwertausgleichsgesetz so auszugestalten, dass alle involvierten […]
KLIMANOTSTAND? DIE FDP WILL TATEN STATT BERICHTE!
Der Kantonsrat hat heute das Postulat zur Ausrufung des Klimanotstandes überwiesen. Das ist billiger Populismus und wird der Ernsthaftigkeit des Klimawandels nicht gerecht. Auch hier ist seriöse Sachpolitik gefragt, wie sie die FDP macht. Klimanotstand? Die FDP will Taten statt Berichte! Die Jugend hat gezeigt, dass sie sich Sorgen um die Umwelt macht. Die Wählerinnen […]
DAS FAXGERÄT SOLLTE AUSGEWECHSELT WERDEN – NEIN ZU FAKENEWS!
1994 erlangte ein Faxgerät Berühmtheit, weil es Grafiken dermassen verzerrte, dass die breite Öffentlichkeit und die Medien das Ergebnis schlicht als Lüge taxierten. Das Faxgerät wurde kurz darauf ausgewechselt und wurde nicht mehr gesehen. Nun ist das Faxgerät wieder aufgetaucht, und zwar auf den Generalsekretariaten der SP und der Grünen. Dort steht das Gerät nun […]
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