Uster - aktuell
Frauenstreik – Streiken auf Kosten der Steuerzahler? Bericht aus der GR-Sitzung vom 3.06.2019
Heute sind 34 Gemeinderäte anwesend und mit 8 Geschäften ist das Programm in dieser Sitzung bezüglich Anzahl noch intensiver als in der letzten Sitzung. Allerdings kann man sich über die Relevanz der Themen streiten. Der Kommentar im AVU vom 1.06.2019 dazu: «Im Gemeinderat geht es am kommenden Montag nicht um gewichtige politische Weichenstellungen.» Zumindest bei […]
Kiesabbau im Hardwald soll definitiv aus kantonalem Richtplan gekippt werden: Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 13.05.2019
Heute ist “volles Haus” und es sind demzufolge alle 36 Gemeinderäte anwesend. Debattiert wird zu nicht weniger als 7 verschiedenen Geschäften. Ein reich befrachtetes Programm und man darf gespannt sein, ob wir alle Traktanden durchbringen. Neu sind am Ende dieses Berichts jeweils die von unserer Fraktion eingereichten Vorstösse aufgelistet. Dieses Mal unterer anderem eine Interpellation […]
Anfrage 547/2019 von Jürg Krauer und Richard Sägesser: Position des Stadtrates bei Planungen von Kanton und SBB
In der Antwort des Regierungsrates zur Anfrage KR-Nr. 3/2019 der Kantonsrätinnen Sabine Wettstein, Claudia Wyssen und Anita Borer steht geschrieben, dass die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion «unter Einbezug der Stadt Uster» derzeit die möglichen Auswirkungen und Projektrisiken des Gerichtsentscheids auf das Strassenprojekt Uster-West prüfen (Antwort zu den Fragen 1 und 2). Zudem steht in der […]
Kanton Zürich & Schweiz - aktuell
Bauprogramm Strasse
Das Strassennetz ist als zentrales Element des Gesamtverkehrskonzeptes zu betrachten. Die Hauptlast des Verkehrsaufkommens wird auch in Zukunft die Strasse zu tragen haben. Dass dies auch die Zürcher Bevölkerung so sieht, hat sie mit dem deutlichen JA zum Gegenvorschlag zur Anti-Stau-Initiative zum Ausdruck gebracht. Die Neuauflage des Gesamtverkehrskonzeptes wird von der Regierung voraussichtlich Anfang 2018 […]
Kohäsionsbeitrag ist kein Geschenk, sondern eine Investition
Das stabile, vernetzte Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ist ein wichtiger Grund für den Wohlstand der Schweiz – und Voraussetzung für ihren Fortschritt. FDP.Die Liberalen hat den bilateralen Weg als einzige Partei immer konsequent unterstützt. Nun gilt es, diverse offene Fragen zur Zukunft dieser Beziehung zu beantworten. Eine davon dreht sich um […]
Nein zur falsch aufgegleisten Altersreform
Die Reform der Altersvorsorge, wie sie diesen Herbst zur Abstimmung kommen wird, ist ungerecht, bevorteilt einige Wenige und sie löst keine Probleme. Die Delegierten der FDP.Die Liberalen sagen mit 256 zu 5 Stimmen bei 4 Enthaltungen klar Nein zu dieser Scheinreform. Brandbeschleuniger „Diese Vorlage löst keine Probleme – sie ist vielmehr ein Brandbeschleuniger für ein […]
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