Uster - aktuell
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Januar 2018: nächste Phase Zeughausareal gutgeheissen!
Heute zählen wir 34 von 36 Gemeinderäten und debattieren zu fünf verschiedenen Geschäften. Der Wahlkampf […]
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 4. Dezember 2017: Steuerfuss bleibt gleich!
Heute zählen wir 35 von 36 Gemeinderäten und debattieren vornehmlich über das Budget 2018 in einer Doppelsitzung. Aus diesem Grund fällt der Bericht etwas länger aus. Der Stadtrat hat ein ausgeglichenes Budget präsentiert und von linker Seite stehen Steuererhöhungsanträge sowie zusätzliche Ausgaben im Raum. Auf der rechten Seite sind Kürzungsanträge eingegangen – nun wird sich […]
Sekundarschule in der Klemme
Anfrage 615/2017: „Sekundarschule in der Klemme“ Mit Urteil vom 3. April 2017 korrigierte das Bundesgericht das vom Kantonsrat 2015 be-schlossene Gemeindegesetz. Mit dem Gesetz wollte der Kantonsrat das Nebeneinander von politischer Gemeinde und Schulgemeinde beseitigen. Er beschloss, dass jene politischen Gemeinden, die über ein Gemeindeparlament verfügen, künftig auch für Schule und Bildung zuständig sein sollen. […]
Kanton Zürich & Schweiz - aktuell
Vermögenssteuer für alle senken
Parlamentarische Initiative überwiesen Der Kantonsrat hat heute eine Parlamentarische Initiative der FDP überwiesen, die darauf abzielt, die Vermögenssteuersätze für alle zu senken, indem der Freibetrag erhöht wird und der Steuersatz bei 2 Promille gedeckelt wird. Das wird den Standort Zürich attraktiver machen. 20% bezaheln 80% der Steuern Heute zahlen grob 20% der natürlichen Personen rund […]
Selbstbestimmung auch für Menschen mit Beeinträchtigung
Der Kantonsrat hat heute die von der FDP initiierte Motion „Selbstbestimmung dank Subjektfinanzierung“ deutlich an die Regierung überwiesen. Selbstbestimmung dank Subjektfinanzierung Autonome Lebensführung Das Recht auf eine autonome Lebensführung ist für die FDP eine Selbstverständlichkeit. Für Menschen mit Beeinträchtigung und ihre Angehörigen aber ist es eine tägliche Herausforderung, manchmal sogar ein Kampf. Ziel der Motion […]
Aktuelle Gewalt Excesse – klare Worte des Fraktionspräsidenten Thomas Vogel
Die FDP Kanton Zürich verurteilt gewalttätige Übergriffe in aller Form, sei es gegen Frauen, Polizei- oder Rettungskräfte. Neben der konsequenten Durchsetzung des Gesetzes, sieht Fraktionspräsident Thomas Vogel aber auch ein gesellschaftliches Problem, welches angegangen werden muss.
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