Parolen Abstimmung vom 09. Februar 2020

Städtische Vorlagen

ja

Velo Rahmenkredit von 5 Millionen --> mehr Informationen

ja

Kredit für das neue Kunstrasenfeld Buchholz --> mehr Informationen

Kantonale Vorlagen

nein

Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen --> mehr Informationen

ja

Projekt Rosengartentunnel --> mehr Informationen

nein

Volksinitiative Juso "Für die Entlastung der unteren und mittleren Einkommen" --> mehr Informationen

ja

Volksinitiative Jungfreisinnige "Mittelstandsinitiative - weniger Steuern für alle" --> mehr Informationen

Eidgenössische Vorlagen

nein

Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" --> mehr Informationen

ja

Änderung des StgB (Diskriminierung der sexuellen Orientierung)

Uster - aktuell

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11.11.2019

Von Jürg Krauer | 11/11/2019

Stadtentwicklungskonzept Die heutige Gemeinderatssitzung beginnt bereits vor der eigentlichen Sitzung, denn um 18.00 Uhr wird dem Gemeinderat das neue Stadtentwicklungskonzept (STEK) präsentiert. An dieser Informationsveranstaltung nehmen ungewöhnlich viele Gemeinderäte und Gemeinderätinnen teil, das Thema scheint wohl in allen Parteien von hoher Wichtigkeit zu sein. Überrascht nimmt Stefan Feldmann in der anschliessenden Fragerunde zur Kenntnis, dass […]

FDP lehnt Steuerfusserhöhung ab

Von Richard Sägesser | 30/09/2019

Der Stadtrat beantragt mit dem Voranschlag für 2020 eine Erhöhung des Steuerfusses um satte 3%, um eine deutliche Aufwandsteigerung zu finanzieren. Erkennbare Bemühungen zur Aufwandreduktion sucht man vergebens. Die durch die vom Kantonsrat in erster Lesung verabschiedete Entlastung bei den Ergänzungsleistungen ist nicht berücksichtigt. Die vorliegenden Kennzahlen geben keinen Anlass, den Steuerfuss anzuheben. Die FDP.Die […]

3 Mio. CHF für den Fussball. Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2019

Von Jürg Krauer | 23/09/2019

Auch die heutige Gemeinderatssitzung beginnt mit Ersatzwahlen. Für die per 15.10. zurücktretende Meret Schneider (Grüne) wird künftig Marco Ghelfi im Gemeinderat Einsitz nehmen. Dadurch ergeben sich auch einige Änderungen bei den Kommissionen. Patrick Frei wechselt in die KPB und wird zusätzlich in die RPK gehen, Marco Ghelfi wird Mitglied der KÖS. Insgesamt sind heute 35 […]

Kanton Zürich & Schweiz - aktuell

Vehementes NEIN gegen die Juso-Steuer-Initiative am 9. Februar

Von admin | 04/01/2020

Seit Jahren kämpft der Kanton Zürich mit einer rückläufigen Steuerkraft, während sie in den angrenzenden Nachbarkantonen munter ansteigt. Dies ist die Quittung für die nachteilige Platzierung unseres Kantons im sogenannten Steuermonitor: je höher das Einkommen, desto weiter hinten findet sich der Kanton Zürich im Steuerbelastungsranking der Kantone. Die FDP hat schon lange erkannt, dass Handlungsbedarf […]

MEHRWERTAUSGLEICHS GESETZ MAG OHNE GEGENSTIMME

Von admin | 29/07/2019

Heute hat der Kantonsrat einstimmig dem Mehrwerausgleichs-Gesetz MAG ohne Gegenstimme zugestimmt. Damit wird ein wichtiges Gesetz verabschiedet, welches das Moratorium für Einzonungen aufhebt, einfach zu handhaben ist und für die Gemeinden eine möglichst grosse Autonomie bewahrt. Mehrwertausgleichs Gesetz MAG ohne Gegenstimme Auf Grund des Zeitdrucks war es wichtig, das Mehrwertausgleichsgesetz so auszugestalten, dass alle involvierten […]

KLIMANOTSTAND? DIE FDP WILL TATEN STATT BERICHTE!

Von admin | 29/07/2019

Der Kantonsrat hat heute das Postulat zur Ausrufung des Klimanotstandes überwiesen. Das ist billiger Populismus und wird der Ernsthaftigkeit des Klimawandels nicht gerecht. Auch hier ist seriöse Sachpolitik gefragt, wie sie die FDP macht. Klimanotstand? Die FDP will Taten statt Berichte! Die Jugend hat gezeigt, dass sie sich Sorgen um die Umwelt macht. Die Wählerinnen […]

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Gemeinderat
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