Parolen Abstimmung vom 09. Februar 2020

Städtische Vorlagen

ja

Velo Rahmenkredit von 5 Millionen --> mehr Informationen

ja

Kredit für das neue Kunstrasenfeld Buchholz --> mehr Informationen

Kantonale Vorlagen

nein

Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen --> mehr Informationen

ja

Projekt Rosengartentunnel --> mehr Informationen

nein

Volksinitiative Juso "Für die Entlastung der unteren und mittleren Einkommen" --> mehr Informationen

ja

Volksinitiative Jungfreisinnige "Mittelstandsinitiative - weniger Steuern für alle" --> mehr Informationen

Eidgenössische Vorlagen

nein

Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" --> mehr Informationen

ja

Änderung des StgB (Diskriminierung der sexuellen Orientierung)

Uster - aktuell

Referat zur wiederholten Steuerfussabstimmung

Von Richard Sägesser | 21/01/2020

Sehr geehrte Frau Gemeinderatspräsidentin Geschätzte Anwesende Eigentlich hat das Ungemach am 2. Dezember begonnen mit der Begründung der SP für ihren Antrag auf geheime Abstimmung. Nur so könne die Abstimmungsfreiheit geschützt werden. Zu eurer Ehrenrettung können wir einzig vorbringen, dass ihr uns mit dem Antrag im wahrsten Sinn auf dem linken Fuss erwischt habt. Aber […]

Showdown im Steuerkrimi. Bericht aus der GR-Sitzung vom 20.01.2020

Von Jürg Krauer | 20/01/2020

Letzte Woche hat der Bezirksrat Uster entschieden und die taktischen Finten der linken Ratshälfte im Rahmen der Abstimmung zum Steuerfuss vom 2.12.2019 als «klare Gesetzesverletzung» kassiert und die Abstimmungsresultate aufgehoben. Heute stand daher nun die Neuauflage zur Steuerfussabstimmung statt. Klar, dass sich dies keine Gemeinderätin und kein Gemeinderat entgehen lassen wollte bzw. durfte und so […]

Abstimmungsverfahren zum Steuerfuss war widerrechtlich

Von Marc Thalmann | 15/01/2020

Bezirksrat gibt Rekurrenten inhaltlich Recht: Abstimmungsverfahren zum Steuerfuss war widerrechtlich Das Ränkespiel um die Erhöhung des Steuerfusses in Uster, welches der Stadt ein Notbudget beschert hat, erlebt eine arge Abfuhr. Der Bezirksrat kassiert den Entscheid des Gemeinderats mit der Begründung, dass klare Gesetzesverstösse begangen wurden. Die FDP.Die Liberalen Uster und die rekursführenden freisinnigen Gemeinderäte Jürg […]

Kanton Zürich & Schweiz - aktuell

DAS FAXGERÄT SOLLTE AUSGEWECHSELT WERDEN – NEIN ZU FAKENEWS!

Von Martin Voegeli | 29/01/2019

1994 erlangte ein Faxgerät Berühmtheit, weil es Grafiken dermassen verzerrte, dass die breite Öffentlichkeit und die Medien das Ergebnis schlicht als Lüge taxierten. Das Faxgerät wurde kurz darauf ausgewechselt und wurde nicht mehr gesehen. Nun ist das Faxgerät wieder aufgetaucht, und zwar auf den Generalsekretariaten der SP und der Grünen. Dort steht das Gerät nun […]

Kluge Anreize – damit sich Arbeit auszahlt

Von admin | 20/10/2018

Die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie hängt auch von steuerlichen Anreizen ab. Wo kann die Politik nachbessern? In der Schweiz sind Wachstum und Zuwanderung eng verknüpft – die Personenfreizügigkeit erhöhte die Flexibilität unseres Arbeitsmarkts massiv. Nach Annahme der Masseneinwanderungsinitiative haben Bund, Kantone und Sozialpartner beschlossen, die Abhängigkeit von ausländischen Arbeitskräften zu reduzieren. Im Rahmen […]

Regierungsrat – Carmen Walker Späh & Thomas Vogel nominiert

Von admin | 05/10/2018

Die Delegierten der FDP Kanton Zürich haben an der 2. ausserordentlichen Delegierten­ver­sammlung entschieden, bei den Regierungsratswahlen 2019 neben Regierungsrätin Carmen Walker Späh, Kantonsrat Thomas Vogel in den Regierungsratswahlkampf zu schicken. Ferner empfehlen sie auch die übrigen bürgerlichen Kandidaturen zur Wahl.

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Stadtrat - Finanzen

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Gemeinderat - Fraktionspräsident
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Gemeinderat
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Gemeinderat
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Gemeinderat
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Vorstand Präsident - Mitglied Sozialbehörde
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Vorstand - Politisches
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