Eine Leistungsmotion fordert eine Open Data Government Strategie und wurde mit der Unterstützung der FDP am 11. Mai 2020 überwiesen. Wieso ist es wichtig, dieses Anliegen zu unterstützen?
Dazu gibt es zwei Antworten – eine formale und eine inhaltliche.
Sehr geehrte Frau Gemeinderatspräsidentin Geschätzte Anwesende Eigentlich hat das Ungemach am 2. Dezember begonnen mit der Begründung der SP für ihren Antrag auf geheime Abstimmung. Nur so könne die Abstimmungsfreiheit geschützt werden. Zu eurer Ehrenrettung können wir einzig vorbringen, dass ihr uns mit dem Antrag im wahrsten Sinn auf dem linken Fuss erwischt habt. Aber […]
Wie wir alle wissen, geht die vorliegende Weisung auf die Motion 532 aus dem Jahre 2015 zurück, in welcher die Motionäre fordern, dass der Bau von autoarmen Siedlungen gefördert wird und dadurch in Neubauprojekten den Kostenanteil für die Erstellung von Parkplätzen verkleinert werden kann. Es geht also hauptsächlich darum, dass die minimal geforderte Anzahl Parkplätze […]
Antrag 92/2017 der SSU betr. Definitive Einführung der Leistungsgruppe spur+ ab dem Schuljahr 2017/2018 Sehr geehrter Herr Präsident Geschätzte Ratsmitglieder Spur+ überzeugt auch unsere Fraktion. Wenn mit niederschwelligen Massnahmen grössere und kostspieligere sonderpädagogische Massnahmen verhindert werden können, dann ist das in unser aller Interesse: Für den Schüler oder die Schülerin, für die Familie und vor […]
Antrag Nr. 563 – Postulat Parkleitsystem für Uster – Harder CVP / Keel SVP Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident Geschätzte Anwesende Die Fraktion der FDP.Die Liberalen wird Bericht und Antrag des Stadtrats annehmen, denn wir teilen dessen Analyse und erachten den aufgezeigten Weg zu einem Parkleitsystem in Uster als sinnvoll. So hoffen wir natürlich auf guten Willen […]
Referat Antrag Nr. 82 – Projekt Herzkern Uster Stadtrat Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident Geschätzte Anwesende Die Verödung des Stadtzentrums Uster ist seit Jahren ein Thema von Bevölkerung, Wirtschaft und Politik. Vieles wurde schon versucht, die Situation zu verbessern – doch nur mit mässigem Erfolg. Neu- oder Umbauten von privater Seite brachten zwar frische Farbtupfer ins […]
Antrag 83/2016 des Stadtrates: Beschlussentwurf zur Motion 571/2013 von Koller (JFU, jetzt BDP), Thaler (SP), Kâhya (SP), Räuftlin (Grünliberale), Meier (EVP) und Harder (CVP) betreffend Einführung Jugendmotion Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident Geschätzte Anwesende Die Fraktion der FDP.Die Liberalen stimmt dem Antrag zu. Der Stadtrat hat eine ausgewogene Vorlage ausgearbeitet, die auch mit dem […]
Antrag Nr. 70/2016 – Geschäftsbericht 2015 Energie Uster AG Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident, Geschätzte Anwesende Die FDP-Fraktion nimmt den Geschäftsbericht 2015 der Energie Uster AG mit einem aus-gewiesenen Jahresgewinn von CHF 2.1 Mio. erfreut zur Kenntnis. Die Fraktion unterstützt somit auch die beschlossene Verwendung des Bilanzgewinns. Wie der Geschäftsbericht zeigt, kann die Energie Uster AG […]
Fraktionserklärung FDP 30.5.2016 Die im Vorfeld der heutigen Sitzung eingereichten Anträge der Mitte-Fraktion waren in verschiedener Hinsicht lehrreich. Zum einen ist wieder einmal klar geworden, dass die Arbeit in den Sachkommissionen ernster genommen werden sollte. Wenn solch weitgehende Änderungsanträge nicht in der Sachkommission besprochen werden können, leidet zwangsläufig die Qualität unserer Entscheide. Auch liesse sich unnötige operative Hektik vermeiden. Zum […]