Stellungnahme zur Jahresrechnung 2015 und zum Geschäftsbericht 2015 von Stadt und Sekundarstufe Uster
Durchzogene Bilanz
Die Fraktion der FDP.Die Liberalen Uster ist mit den Jahresrechnungen 2015 von Stadt und Sekundarstufe Uster grundsätzlich zufrieden, wenn auch das grosse Defizit von 7.2 Mio. Franken der Stadt sofort in die Augen springt. Diese Grössenordnung ist man sich in Uster nicht gewohnt, entspricht der Aufwandüberschuss doch 3% des Budgets von 235 Mio. Franken.
Stadt Uster
Der Stadtrat hat im vergangenen Rechnungsjahr 2015 besser gearbeitet, als es auf den ersten Blick scheinen mag. Der massiv schlechtere Rechnungsabschluss gründet hauptsächlich auf zwei Sondereffekten und ist weniger von struktureller Natur: Zum einen ist das kantonale Steueramt mit der Auszahlung der Quellensteuer im Rückstand, zum anderen trägt eine verschobene Steuereinschätzung erst im laufenden Jahr zu den entsprechenden Einnahmen. Zu berücksichtigen ist ferner, dass in der vorgelegten Rechnung erneut ausserordentliche Abschreibungen von 5 Mio. Franken enthalten sind. Diese sind freiwillig, entlasten aber die Laufende Rechnung der kommenden Jahre. Die ausstehenden Quellensteuern sind zudem nicht verloren: sie sollten vom Kanton im laufenden Jahr der Stadt noch zugeführt werden.
Es ist hingegen stossend, dass der Kanton sich diesen Ausfall leistet und den Gemeinden finanzielle Ausfälle wie einen gehörigen Mehraufwand generiert! Die gute Budgetdisziplin der Abteilungen hat geholfen, das Defizit in Schach zu halten. Die geplanten Investitionen sind weitgehend umgesetzt. Lobend zu erwähnen ist auch die Stabilisierung der Ausgaben auf das Niveau von 2014: die stetige Kostensteigerung der vergangenen Jahre ist vorerst gestoppt, die Kosten pro Einwohner sind gegenüber dem Vorjahr sogar um 1.8% gesunken. Erfreulich ist ferner die Zunahme der einfachen Staatssteuer um gut 2%, was auf eine erstarkte Wirtschaftsleistung zurückzuführen ist.
Die Grundstückgewinnsteuer hat ebenfalls mehr verbucht und geholfen, das Defizit zu verringern. Auf der anderen Seite schüttete die ZKB weniger Gewinnanteile aus und die Stadt hat bei den Steuern der Vorjahre erneut weniger eingenommen als budgetiert. Der Fraktion bereitet der Umstand weiterhin Sorgen, dass die Stadt ihre Steuereinnahmen zu optimistisch einschätzt. Diesen Ansatz muss der Stadtrat für die Zukunft eindeutig korrigieren, der Budgetprozess 2017 bietet die erste Gelegenheit dazu!
Ebenfalls Sorgen bereitet der Fraktion die stetig steigenden Kosten in Bereichen wie Pflege, Asylkoordination oder auch Bildung, wo die Stadt immer weniger Einflussmöglichkeiten hat. Da wären Bund und Kanton gefordert, doch sind dort keine Anzeichen zu erkennen, dass sich die Situation verbessern würde.
Erfreulich ist somit der Entscheid des Stadtrats, in seinem Einflussbereich für Effizienz zu sorgen. Die Generelle Leistungsüberprüfung der Stadt ist gut gestartet, die eingeleiteten Sofortmassnahmen zeigen offenbar ihre ersten positiven Effekte. In den Weisungen hätte sich die Fraktion daher gerne mehr Details dazu gewünscht und hofft auf weitere Erläuterungen in den kommenden Gesprächen der Sachkommissionen mit den Abteilungen.
Sekundarstufe Uster
Der Sekundarstufe schliesst zwar erfreulicherweise um 0.5 Mio. Franken besser ab, dennoch bleibt ein Aufwandüberschuss von gut 1.8 Mio. Franken bestehen. Dank der guten Budgetdisziplin der Abteilungen konnte das Defizit weiter im Rahmen gehalten werden. Die ausgebliebenen Quellensteuern des Kantons hätten das Defizit noch weiter verkleinert, man darf immerhin davon usgehen, dass der Kanton seine Schulden im laufenden Jahr begleichen wird. Zum geringeren Aufwandüberschuss haben erneut die geringeren Investitionen beigetragen, was zu tieferen schreibungskosten führt. Dieser Effekt ist bekanntlich nur von temporärer Natur, die Finanzlage der Sekundarstufe bleibt somit angespannt.
Matthias Bickel,
Präsident Fraktion FDP.Die Liberalen Gemeinderat Uster.
Uster, 22. April 2016.