Heute gehts los! Endlich! Nach Monaten des harten Wahlkampfs freuen wir uns alle von rechts bis links und retour auf den Start in die neue Amtsperiode!
Aus bürgerlicher Sicht werden die Debatten weiterhin herausfordernd bleiben, haben sich die Mehrheitsverhältnisse doch nicht wirklich verändert. Ob sich der Zuwachs um zwei Sitze bei der GLP als Gewinn für unsere Anliegen erweisen wird, muss sich noch zeigen. Möge des Mehr an Blau im neuen Logo der Partei nicht nur Retusche sein, sondern auch in die alltägliche Debatte Einzug halten!
In unserer Fraktion dürfen wir uns jedoch freuen: Die Mitte hat in den Wahlen zwei Sitze gemacht und über diese Verstärkung freuen wir uns nicht nur mathematisch sondern auch persönlich: Die erste Fraktionssitzung letzte Woche zeigte sofort, dass unsere neue Kollegin Isabel Eigenmann und unser Kollege Gianluca Di Modica hervorragend zu uns passen! -> Das wird eine gefreute Sache in den kommenden Jahren!
Zur Sitzung von heute: Diese ist – wie gewohnt – übersichtlich als Startschuss ins neues Jahr. Die vielen Traktandenpunkte mögen vielleicht verwirren: Heute gehts eigentlich nur um Wahlen. Und damit doch noch etwas Geschäftigkeit eintritt – vor allem auch als Stelldichein für unsere neuen Gspänli, haben wir noch über die Behördenentschädigungsverordnung zu befinden (was für ein Wort). Diese wird jeweils am Anfang einer Legislaturperiode behandelt.
Ratskollege Walter Meier (EVP) eröffnet als amtsältestes Mitglied die heutige Sitzung. Paul Stopper sei zwar noch länger im Gemeinderat (kumuliert, mit Abständen über Jahrzehnte) – in dessen Anfängen sei Walter noch nicht mal volljährig gewesen…
Walter Meier gibt den Neuen (und als Repetition auch an die Alten) drei Tipps mit auf den Weg:
1. Seid kritisch und stellt Fragen!
2. Seid nicht langweilig im Rat!
3. Bleibt fair zueinander!
(Punkt 3 können wir in Uster am besten. Das wird der Apéro nachher sicher wieder zeigen – Wahlkampf hin oder her: Bei einem Bier oder Glas Rotwein sprudelt der Austausch zwischen den Faktionen lauter als der Aabach.)
Nach einer Fraktionserklärung und einer persönlichen Erklärung aus den Reihen der GLP (sie könnens nicht lassen…) und ein paar offiziellen Mitteilungen schreiten wir endlich zum wichtigsten Traktandum von heute Abend: der Wahl der Geschäftsleitung.
Wahl des Präsidiums
Stimmen: 35 anwesend / 35 eingereicht / 1 leer / 0 ungültig / 34 massgebend / 18 absolutes Mehr
Mit (historisch) grandiosen 34 Stimmen ist Jürg Krauer (FDP) zum neuen höchsten Ustermer gewählt!
Jürg Krauer dankt in seiner Antrittsrede für die Wahl und für das geschenkte Vertrauen. Jürg Krauer nimmt die Wahl sehr gerne an. Des Weiteren dankt Jürg seiner Fraktion und Partei für die bisherige Unterstützung, seiner Familie – vor allem seiner Frau und seinen Kindern, die oft und nun noch mehr auf ihn verzichten müssten. Jürg Krauer führt fort, dass wir als demokratisch gewählte Volksvertretende privilegiert seien, wie uns die Ereignisse in Europa der letzten Wochen wieder vor Augen führten. Mit Wahlen mache man jedoch noch keine Demokratie (Barack Obama). Es liege in unseren Händen, die Stadt vorwärts zu bringen. Rückblickend wie vorausschauend wünscht Jürg Krauer Vorstösse doch bewusst(er) einzureichen; die Schwemme an Vorstössen der letzten Jahre sei belastend für den Rat wie auch für die Verwaltung gewesen. Wir sollten die demokratischen Rechte mit Bedacht ausüben. Jürg Krauer dankt allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für ihren Einsatz zugunsten unserer Stadt – erst recht bei schwindender Wertschätzung in der Gesellschaft, wenn man die tiefe Stimmbeteiligung der vergangenen Wahlen betrachte. Die Frage stelle sich: Politisieren wir in einer Bubble und politisieren wir am Volk vorbei? Wir müssen die Politik wieder nach draussen bringen – wir seien die Botschafter unserer Stadt, schliesst Jürg Krauer seine Ansprache. Der überreichte Pin soll uns dabei begleiten.
Wahl des 1. Vizepräsidiums
35/35/2/0/33/17
Mit satten 31 Stimmen gewählt ist Patricio Frei (Grüne).
Wahl des 2. Vizepräsidiums
35/35/2/0/33/17
Mit noch satteren 33 Stimmen gewählt ist Hans Denzler (SVP).
Wahl der Stimmenzählenden
Gewählt sind:
Anita Borer (SVP)
Karin Niedermann (SP)
Ursula Räuftlin (GLP)
Die Wahl unserer fünf Sachkommissionen geht ohne Turbulenzen gemäss Vorschlag der IFK über die Bühne.
Marc Thalmann macht es in seinem Referat kurz, aber doch langsam genug, damit unsere Gspänli draussen noch genug Zeit haben, den geplanten Parcours aufzubauen, wovon Jürg Krauer noch nichts weiss: Eigentlich müsse der Rat gar nicht über diese Weisung befinden, denn für die Sache sei der Stadtrat alleine zuständig. So nutzt Marc Thalmann aber die Gelegenheit, unsere Sicht zum Thema darzulegen: In unserem politischen Milizsystem hätten die Entschädigungen keinen Lohncharakter, sondern stellten eine faire Entschädigung des Aufwands dar. Deshalb müssten die Entschädigungen nicht wie bei den Salären der Angestellten einer Stadtverwaltung Jahr für Jahr angepasst werden. (Wir gehen in Uster immerhin den Weg, dass nur alle vier Jahre darüber befunden wird.) Unserer Meinung nach, sollen die Entschädigungen nach einer bestimmten Zeit wieder regulär angepasst werden. Die Stadt Winterthur gehe den Weg, dass eine kumulierte Teuerung unter 5% nicht angepasst werde. (Das wäre doch auch ein Ansatz für Uster!)
Die Weisung (dennoch) wird mit 19:14 angenommen.
Nun gehts zum Apéro – mit Umweg über den Parcours (nur für Jürg). 😉