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Lame Duck-Situation im Ustermer Parlament? Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14. März 2022

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Nach gut zwei Jahren im Stadthofsaal, kann der Gemeinderat seine Geschäfte wieder im dafür vorgesehenen Gemeinderatssaal behandeln. Für Andrea Grob ist dies gleichzeitig ihre Premiere – nach bereits zwei Jahren Ratstätigkeit und kurz vor der anstehenden Wiederwahl 😉 Die Traktandenliste ist für einmal sehr überschaubar und auch inhaltlich nicht mit politisch schwergewichtigen Themen besetzt. Es […]

Linksgrünes Powerplay kostet die Ustermer Steuerzahlenden viel Geld: Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 7. Februar 2022

Veröffentlicht am Posted in GRBerichte, Marc Thalmann, Matthias Bickel

Wir freuen uns darüber, dass offenbar auch Mitglieder der SP zu den Leserinnen und Leser unserer Ratsberichte zählen. Florin Schütz hat im Fraktionsreferat auf den letzten FDP-Bericht verwiesen und ihn trotz kritischem Votum, im Gegensatz zu jenem der SVP, als fair betitelt. Mit der heutigen Fraktionserklärung lancieren wir unsere Initiative zur Schuldenbremse. Marc Thalmann beschreibt […]

Kräuterbutter gegen quietschende Kühe, kein Waldkindergarten und die Sachlichkeit liegt weiterhin auf der Intensivstation. Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 17. Januar 2022

Veröffentlicht am Posted in GRBerichte, Marc Thalmann, Matthias Bickel

Der Gemeinderat trifft sich zur ersten Sitzung im neuen Jahr, corona-bedingt jedoch reduziert mit nur 32 Mitgliedern. Dafür ist das Abendprogramm wieder übervoll mit Traktanden. Wer uns zur Hauptsache den Aufwand beschert, liest man in der Traktandenliste. Doppelsitzungen sind nicht mehr der Rechnung und dem Budget vorbehalten, sie sind nun auch unterm Jahr möglich – […]

Tiefrotes Budget zum Dritten – einmal mehr. Bericht aus der Doppelsitzung des Gemeinderats vom 6. Dezember 2021

Veröffentlicht am Posted in GRBerichte, Marc Thalmann, Matthias Bickel

Heute trifft sich der Gemeinderat zur Königin aller Sitzungen: der Budgetdebatte. Abermals präsentiert sich das Budget aber nicht in royalblau, worüber der Gemeinderat heute zu befinden hat: Nein, es ist tiefrot. Wir sind gespannt, wie es heute Abend mit Kürzungsanträgen aussehen wird. Bei der angespannten finanziellen Lage wollte die SP in einem GF sogar noch […]

No More Bla Bla, oder wenn sich Parlamentarier nicht an ihre eigenen Aussagen halten…- Gemeinderatsbericht vom 08.11.2021

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Kürzlich habe ich in einer Diskussion über die Parlamentsbetriebe von Wetzikon und Uster gesagt, dass Doppelsitzungen in Uster äusserst selten seien. Kaum gesagt, öffnete ich tags darauf die Einladung zur heutigen Sitzung und fand eine randvolle Traktandenliste vor. Hätte ich bloss … Von den zwölf traktandierten Geschäften behandelten wir in Vollbesetzung deren elf, da die […]

Millionenkredite und ein überraschender Erfolg für die FDP/Die Mitte-Fraktion – Gemeinderatsbericht vom 27.09.2021

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Heute sind 32 Gemeinderäte anwesend und debattiert wird zu sechs Geschäften. Weisung 96/2021 des Stadtrates: Globalbudgets 2021, Nachtragskredite GF Heime Uster und GF SportIm Bericht der letzten Sitzung beschrieben wir die Heime Uster als regelrechte Steuerfrankenverbrennungsanlagen. Heute stand der Nachtragskredit des Geschäftsfeldes „Heime Uster“ auf der Traktandenliste: 3.56 Mio für das laufende Jahr… Andrea Grob […]

Uster erhält eine neue Verfassung – Gemeinderatsbericht vom 06.09.2021

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Nach der SVP/EDU-Schelte in Richtung Stadtrat, der mit einem Hosenlupf die Rechtsfristen für die Abstimmungsvorlage der ARA-Kreditbewilligung gerade so einzuhalten vermag, sowie der Fraktionserklärung der Grünen zum aktualisierten Waldnutzungskonzept wird die Traktandenliste in Angriff genommen: Interpellation 635/2021 der FDP/Die Mitte-Fraktion: Ausrichtung der Heime Uster Die Heime Uster sind zurzeit regelrechte Steuerfrankenverbrennungsanlagen. Alleine in diesem Jahr […]

Rot-Grüner Stadtrat trotz trüben Finanzaussichten weiter mit Spendierhosen – Gemeinderatsbericht vom 12.07.2021

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Die Rechnungen der Stadt und der Sekundarschule standen heute im Zentrum der Ratsdiskussion. Es ist jeweils ein ziemlich formalistischer Vorgang, muss doch jedes Geschäftsfeld in der städtischen Rechnung einzeln abgenommen werden. Zum Einstieg der Sitzung bestritt für einmal unsere Faktion im Alleingang die Fraktions- und persönlichen Erklärungen. Während Ueli Schmid den Namenswechsel der CVP Uster […]

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 2021: Kurz bevor sich die Schranken definitiv zu senken schienen, wies der Rat den Ergänzungsbericht zur den Bahnquerungen doch nicht zurück

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Endlich wieder einmal eine Traktandenliste, die den Namen verdient: Ganze neun Geschäfte wollte die Geschäftsleitung an der heutigen Sitzung durchpeitschen. Und obwohl nur zwei davon inhaltlich wirklich diskussionswürdig waren, zog sich die Sitzung dennoch hin, worüber sich eine linke Parlamentarierin auf ihrem Facebook-Account beschwerte. In einer persönlichen Erklärung machte sich Ivo Koller Luft zu den […]

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12. April 2021: Die Sonne schien heute für die Solarstromgewinnung in Uster, aber weniger für Patrico Frei bei seiner Wahl zum 2. Vize…

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Die anstehenden Geschäfte versprachen eher eine fade Sitzung. Da musste unser Fraktionspräsident Jürg Krauer mit seinem Fraktionsreferat gleich zu Beginn etwas Würze einbringen. Er nahm darin Bezug auf die Berichterstattung im AVU zur stadträtlichen Antwort der Anfrage der SP betreffend Covid-Bonuszahlung für das Pflegepersonal der Heime Uster. Weil es so gut war, hier in ganzer […]