Der Stadtrat sieht für das kommende Jahr im Budget zwar eine rote Null vor. Bei genauerer Betrachtung bereiten aber die Aufwandsteigerungen von fast 7% und die hohen Erwartungen in die Zunahme der Einnahmen noch immer Sorgen. Von Sparanstrengungen der Exekutive ist nichts zu spüren.
Wir sind 34 anwesende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, diesmal wieder im Stadthaus. Knall auf Fall gehts nach kurzen Mitteilungen los mit der Interpellation der SP, welche die Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes thematisieren will und vom Stadtrat ganz viele Zahlen wünscht und auch nach Massnahmen zur Dämpfung und Unterstützung der Mieterinnen und Mieter fragt. Das ist […]
Der positive Rechnungsabschluss von rund Mio 6.4 CHF ist grundsätzlich erfreulich. Die unerwartet hohen Steuereinnahmen bei den ordentlichen und den Grundsteuern bescheren der Stadt trotz über Budget liegenden Aufwänden einen positiven Jahresabschluss. Das Ergebnis darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ausgaben im 2022 erneut stark angewachsen sind. Links-Grün wird dem Stadtrat mit diesem Ergebnis […]
Kurzbeschrieb des Jahresergebnisses des Spitals Uster: Operativ den Turnaround geschafft, aber durch Altlasten belastet. Insbesondere die hohen Wertberichtigungen infolge der nicht realisierbaren Bauvorhaben führen zu einer Bilanzunterdeckung, die eine Aktienkapitalerhöhung nötig macht. Das Spital Uster hat turbulente Jahre hinter sich – Corona-Krise, Personalprobleme auf der Leitungsstufe, Einsprachen gegen zentrale bauliche Entwicklungsprojekte, unsichere Leistungsaufträge – Problemstellungen, […]
Wir bestreiten heute Abend die zweite, aber eigentlich erst die erste richtige Sitzung der neuen Legislaturperiode: Es sind Fraktionserklärungen angemeldet und die Traktandenliste ist auch wieder lang – „courant normal“ also. Spital Uster Nicht ganz „courant normal“: Ganz viele Fraktionserklärungen sind angemeldet. Und alle zum selben Thema: Es geht um den Fortbestand des Spitals Uster. […]
Nach gut zwei Jahren im Stadthofsaal, kann der Gemeinderat seine Geschäfte wieder im dafür vorgesehenen Gemeinderatssaal behandeln. Für Andrea Grob ist dies gleichzeitig ihre Premiere – nach bereits zwei Jahren Ratstätigkeit und kurz vor der anstehenden Wiederwahl 😉 Die Traktandenliste ist für einmal sehr überschaubar und auch inhaltlich nicht mit politisch schwergewichtigen Themen besetzt. Es […]
Wir freuen uns darüber, dass offenbar auch Mitglieder der SP zu den Leserinnen und Leser unserer Ratsberichte zählen. Florin Schütz hat im Fraktionsreferat auf den letzten FDP-Bericht verwiesen und ihn trotz kritischem Votum, im Gegensatz zu jenem der SVP, als fair betitelt. Mit der heutigen Fraktionserklärung lancieren wir unsere Initiative zur Schuldenbremse. Marc Thalmann beschreibt […]
Der Gemeinderat trifft sich zur ersten Sitzung im neuen Jahr, corona-bedingt jedoch reduziert mit nur 32 Mitgliedern. Dafür ist das Abendprogramm wieder übervoll mit Traktanden. Wer uns zur Hauptsache den Aufwand beschert, liest man in der Traktandenliste. Doppelsitzungen sind nicht mehr der Rechnung und dem Budget vorbehalten, sie sind nun auch unterm Jahr möglich – […]
Heute trifft sich der Gemeinderat zur Königin aller Sitzungen: der Budgetdebatte. Abermals präsentiert sich das Budget aber nicht in royalblau, worüber der Gemeinderat heute zu befinden hat: Nein, es ist tiefrot. Wir sind gespannt, wie es heute Abend mit Kürzungsanträgen aussehen wird. Bei der angespannten finanziellen Lage wollte die SP in einem GF sogar noch […]
Kürzlich habe ich in einer Diskussion über die Parlamentsbetriebe von Wetzikon und Uster gesagt, dass Doppelsitzungen in Uster äusserst selten seien. Kaum gesagt, öffnete ich tags darauf die Einladung zur heutigen Sitzung und fand eine randvolle Traktandenliste vor. Hätte ich bloss … Von den zwölf traktandierten Geschäften behandelten wir in Vollbesetzung deren elf, da die […]